Adieu bei Papst-Witzen

Mann hält Schild mit Schriftzug Suche Arbeit hoch

Witzeln Mitarbeiter katholischer Arbeitgeber über den Papst, können sie sich dadurch ihre fristlose Kündigung und sogar eine Sperre für Arbeitslosengeld einhandeln.

Einrichtungen der katholischen Kirche dürfen ihren Mitarbeiter fristlos und ohne eine vorherige Abmahnung auszusprechen kündigen, wenn sie Witze über den Papst machen. Denn ein so gravierendes Fehlverhalten zerstört das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitnehmer und -geber dauerhaft. So zumindest sehen es die Richter des Landessozialgerichts Baden-Württemberg.

Der Fall: Ein Krankenpfleger, der in einem von der Caritas getragenen Krankenhaus beschäftigt war, veröffentlichte im Internet unter einem Pseudonym den Papst diffamierende Texte. Er selbst bezeichnete seine Texte als Satire.

Nachdem sein Arbeitgeber davon erfuhr, drohte er dem Krankenpfleger mit einer fristlosen, verhaltensbedingten Kündigung. Am Ende einigten sich beide allerdings auf einen Aufhebungsvertrag – was dem Krankenpfleger eine 12-wöchige Sperre beim Arbeitslosengeld einhandelte.

Loyalitätsobliegenheiten nachhaltig verletzt

Das Landessozialgericht Baden-Württemberg erklärte die Sperrfrist für rechtmäßig. Der Krankenpfleger verletzte durch sein Verhalten die so genannten Loyalitätsobliegenheiten nachhaltig. Und weil er für den Abschluss seines Aufhebungsvertrages keinen wichtigen Grund hatte – ihm drohte zu Recht die fristlose Kündigung – war die Sperrfrist rechtmäßig.

Als Mitarbeiter eines katholischen Arbeitgebers hätte er sich auch außerhalb seines Jobs entsprechend verhalten müssen. Eine Veröffentlichung unter Pseudonym änderte nichts daran, da der Krankenpfleger als Autor identifizierbar war (Az.: L 12 AL 2879/09).

 

Mehr Informationen im SPIEGEL-Bestseller:

Cover Was Chefs nicht dürfen (und was doch)

 

Was Chefs nicht dürfen – und was doch
von Sabine Hockling und Ulf Weigelt
Ullstein Verlag (1. Auflage, Juni 2017)
9,99 Euro (D)
ISBN 978-3-548-37694-3

 

 


Wir übernehmen keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der über uns verbreiteten Rechtsinhalte. Insbesondere ersetzten die Beiträge grundsätzlich nicht eine fachkundige Rechtsberatung.


 

Wir sind der Wandel-Newsletter

Sabine Hockling

Seit vielen Jahren ist die Journalistin und SPIEGEL-Bestsellerautorin mit ihrem Redaktionsbüro Die Ratgeber u.a. für die Medien ZEIT ONLINE, ZEIT Spezial, SPIEGEL ONLINE tätig. Ihre Themen reichen dabei von Arbeitsrecht, Digitalisierung bis zu Management und Transformation. Als Autorin, Herausgeberin und Ghostwriterin veröffentlicht sie regelmäßig Sachbücher.