Vor allem die unteren Einkommen entlasten? Das passierte in der vergangenen Legislaturperiode leider nicht. Laut ifo-Institut wurden vor allem Gutverdiener überproportional entlastet.
Die Bundesregierung hat in der zurückliegenden Legislaturperiode die Bürgerinnen und Bürger insgesamt steuerlich entlastet. Ohne diese Maßnahmen wäre das durchschnittliche Haushaltseinkommen 2021 um 444 Euro im Jahr oder 1,2 Prozent niedriger gewesen, heißt es in einer veröffentlichten Studie des ifo-Instituts. Überproportional entlastet wurden Gutverdienerinnen und Gutverdiener sowie Familien mit Kindern. Den größten Effekt hatte demnach die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für die große Mehrheit der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Die Effekte anderer steuerpolitischer Maßnahmen seien demgegenüber eher gering gewesen, so die ifo-Studie.
Obwohl Bezieherinnen und Bezieher sehr hoher Einkommen weiter den Solidaritätszuschlag zahlen müssen, profitierten sie von den Beschlüssen von Union und SPD besonders. Das heißt, die große Koalition hat vor allem Wohlhabende gestärkt und damit zur weiteren Spaltung von Armen und Reichen beigetragen.
Überproportional stark profitierten auch Haushalte mit Kindern
Die zehn Prozent mit den höchsten Äquivalenzeinkommen wurden laut der ifo-Studie im Jahr durchschnittlich um 1.192 Euro oder 1,3 Prozent entlastet, die zehn Prozent mit den niedrigsten Äquivalenzeinkommen hingegen um 81 Euro oder 0,7 Prozent. Die übrigen Gruppen lagen dazwischen mit Ausnahme des zweit- und dritthöchsten Dezils, die prozentual stärker entlastet wurden als das höchste.
Überproportional stark profitierten auch Haushalte mit Kindern, für die unter anderem das Kindergeld erhöht wurde. Der Vorteil war dabei umso größer, je mehr Kinder zu einem Haushalt gehörten. Für ein Paar mit Kindern betrug die durchschnittliche Entlastung über alle Einkommensgruppen hinweg laut ifo-Institut 1,5 Prozent, bei vier und mehr Kindern 2,4 Prozent.